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Stadt Bad Driburg
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Am Rathausplatz 2
33014 Bad Driburg

Tel.: (05253) 88-0
Fax: (05253) 88-135
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Hinweis zu externen Links:

Die Stadt Bad Driburg ist als Internetanbieter (Content provider) nach § 5 Abs. 1 des Teledienstgesetzes (TDG) bzw. § 5 Medienstaatsvertrag (MDStV) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch diese Querverweise hält die Stadt Bad Driburg "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit.
Die Stadt Bad Driburg hat bei der erstmaligen Verknüpfung die fremden Inhalte gesichtet. Bei Links handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen; die fremden Inhalte können deshalb geändert worden sein, ohne dass die Stadt Bad Driburg hiervon Kenntnis hat.

Hinweis zu Formularen und E-Mails:

Sofern Sie Formulare aus dem Internet-Angebot der Stadt Bad Driburg online ausfüllen und versenden wollen, beachten Sie bitte, dass die von Ihnen eingegebenen Daten unverschlüsselt übertragen werden. Daher ist nicht sichergestellt, dass die Daten während der Übertragung nicht von Unbefugten zur Kenntnis genommen, verfälscht oder gelöscht werden. Sollten Sie dieses Risiko nicht eingehen wollen, empfehlen wir, bis die Stadt Bad Driburg Ihnen eine verschlüsselte Übertragung anbieten kann, den Briefweg zu benutzen. Gleiches gilt sinngemäß für die Nutzung von E-Mail.
Hinweis zu E-Cards:
Die Absender- und Empfängerdaten, die zur Nutzung dieses Angebots vom Versender angegeben werden, werden aus technischen Gründen durch die Stadt Bad Driburg nicht auf Korrektheit und Plausibilität geprüft.
Personenbezogene Daten:
Die Inhalte der Homepage der Stadt Bad Driburg sind für Sie als Besucher anonym erreichbar. Bei der Nutzung der o.g. Online-Formulare werden personenbezogene Daten mit Ihrer Einwilligung gesammelt. Die Daten werden nur zu den Zwecken verwendet, zu denen sie mit Ihrer Einwilligung erhoben wurden. Ihre personenbezogenen Daten nutzen wir, um Ihre Anfrage zu beantworten oder Ihren Antrag zu bearbeiten. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter. Die Daten werden gelöscht, sobald sie zur Aufgabenerfüllung nicht mehr benötigt werden. Wir wissen Ihr Vertrauen zu schätzen, das Sie uns entgegenbringen, und wenden äußerste Sorgfalt an, um Ihre persönlichen Angaben zu schützen.

E-Mail-Kommunikation mit der Stadt Bad Driburg

Die Nutzung von E-Mail im täglichen Geschäftsleben wird immer selbstverständlicher. Die Kommunikation über E-Mail verschafft insbesondere Zeitvorteile auf Seiten des Versenders und des Empfängers.
Unsere Organisationseinheiten und alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind über E-Mail direkt erreichbar. Über die E-Mail-Adressen der Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter können Sie derzeit jedoch keine rechtlich verbindlichen Erklärungen wie zum Beispiel Widersprüche, Anträge oder Vertragsunterzeichnungen an uns richten.

Wir als Stadtverwaltung Bad Driburg eröffnen mit unserem Internetauftritt und der Veröffentlichung von E-Mail-Adressen unserer Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter keinen elektronischen Zugang im Sinne des Paragraphen 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes Nordrhein Westfalen (VwVfG NRW).
Selbstverständlich können Sie die veröffentlichten E-Mail-Adressen gerne für die nicht formelle Kommunikation benutzen!

Kommunikation im Rahmen der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie

Neu ist, dass Sie - in allen Verfahren, die in den Anwendungsbereich der EU-Dienstleistungsrichtlinie (Richtlinie 2006/123/EG) fallen und für die wir als Stadt zuständig sind - rechtsverbindliche E-Mails über die zentrale E Mail-Adresse
vps@bad-driburg.de
an uns senden können.

Selbst dann, wenn gesetzlich eine schriftliche Antragstellung erforderlich ist, d.h. ein Antrag eigenhändig unterschrieben werden muss, können Sie unter bestimmten Voraussetzungen Anträge elektronisch stellen. Denn die geforderte Unterschrift kann durch die sogenannte elektronische Signatur ersetzt werden.
Der bei der Verwaltung eingehende elektronische Antrag entwickelt dann die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.
Des Weiteren können Sie Ihre Mitteilungen an uns zur Sicherung der Vertraulichkeit künftig verschlüsselt versenden. Dadurch ist ausgeschlossen, dass E-Mails mit schutzwürdigen Inhalten von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert werden.
Um die technischen Neuerungen umsetzen zu können, haben wir eine Virtuelle Poststelle eingerichtet. Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist begrenzt.
Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie verschlüsselte Nachrichten an uns senden. Hierbei wird von der Virtuellen Poststelle als Verschlüsselungssystem "Secure / Multipurpose Internet Mail Extensions (S/MIME)" unterstützt.
Innerhalb des Verfahrens nach der EU-Dienstleistungsrichtlinie kann die rechtlich geforderte Unterschrift durch die sogenannte qualifizierte elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz ersetzt werden.
Die bei der Verwaltung eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.
Die Verwaltung kann zurzeit Signaturen folgender Zertifizierungsdiensteanbieter (Trust Center) auf Echtheit und Gültigkeit prüfen:

  • S-Trust
  • DATEV eG
  • D-Trust
  • TeleSec
  • TC TrustCenter
  • Deutsche Post Com

Bitte haben Sie Verständnis, dass derzeit Signaturen anderer Anbieter nicht zugelassen werden können.

Sofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt!
Sollten Sie noch nicht die vorstehend beschriebene Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, bitten wir Sie - wie bisher - auf die papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen.
Werden im Zuge der Umsetzung von E-Government-Anwendungen abweichende oder weitere Möglichkeiten eröffnet, so werden wir Sie an dieser Stelle beziehungsweise in geeigneter Weise informieren.
Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützt werden. Derzeit wird nur das Dateiformat PDF (Adobe Acrobat bis Version 8) unterstützt.
Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden. Soweit eine Bearbeitung Ihrer E-Mail nicht möglich ist, werden wir Sie hierüber schnellstmöglich informieren. Dieser Fall kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.
Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit uns als Stadtverwaltung Bad Driburg. Sie gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie etwa dem "Einheitlichen Ansprechpartner" oder anderen Behörden und Institutionen.

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